1. Entwurf
  2. Sammlung
  3. Eingereicht
  4. Abgestimmt

Verlauf

Werdegang Kernenergiegesetz (KEG)

1. November 2026 · Vorhaben eröffnet
3 EINGEREICHT4 ABGESTIMMTHAUPTFASSUNG

Seitwärts wischen, um den ganzen Weg zu sehen.

Hauptfassung · Stand 1der erste Wortlaut

32 Absätze geändert gegenüber dem Stand davor.

  1. Neuer Absatz: Kernenergiegesetz (KEG)
  2. 1Neuer Absatz: Ablauf der Referendumsfrist: 8. Oktober 2026
  3. 2Neuer Absatz: Kernenergiegesetz
  4. 3Neuer Absatz: (KEG)
  5. 4Neuer Absatz: Änderung vom 19. Juni 2026
  6. 5Neuer Absatz: Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
  7. 6Neuer Absatz: nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 13. August 2025¹,
  8. 7Neuer Absatz: beschliesst:
  9. 8Neuer Absatz: I
  10. 9Neuer Absatz: Das Kernenergiegesetz vom 21. März 2003² wird wie folgt geändert:
  11. 10Neuer Absatz: Art. 12 Abs. 1 zweiter Satz
  12. 11Neuer Absatz: Aufgehoben
  13. 12Neuer Absatz: Art. 12a
  14. 13Neuer Absatz: Aufgehoben
  15. 14Neuer Absatz: Art. 13 Abs. 1 Bst. h
  16. 15Neuer Absatz: ¹ Die Rahmenbewilligung kann erteilt werden, wenn:
  17. 16Neuer Absatz: h.bei Kernkraftwerken zudem, wenn die Finanzierung des Baus und des Betriebs gesichert ist.
  18. 17Neuer Absatz: Art. 106 Abs. 1ᵇⁱˢ
  19. 18Neuer Absatz: Aufgehoben
  20. 19Neuer Absatz: II
  21. 20Neuer Absatz: ¹ Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.
  22. 21Neuer Absatz: ² Es ist der indirekte Gegenvorschlag zur Volksinitiative vom 16. Februar 2024³ «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)».
  23. 22Neuer Absatz: ³ Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.
  24. 23Neuer Absatz: Ständerat, 19. Juni 2026
  25. 24Neuer Absatz: Der Präsident: Stefan Engler Die Sekretärin: Martina Buol
  26. 25Neuer Absatz: Nationalrat, 19. Juni 2026
  27. 26Neuer Absatz: Der Präsident: Pierre-André Page Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz
  28. 27Neuer Absatz: Datum der Veröffentlichung: 30. Juni 2026
  29. 28Neuer Absatz: Ablauf der Referendumsfrist: 8. Oktober 2026
  30. 29Neuer Absatz: ¹ BBl 2025 2563
  31. 30Neuer Absatz: ² SR 732.1
  32. 31Neuer Absatz: ³ BBl 2024 652
  • Hauptfassung
  • Änderung in einer Arbeitsfassung
  • mit KI
  • Antrag wartet
  • angenommen
  • abgelehnt
  • zurückgezogen
  • auf neuesten Stand gebracht
  • Gegenentwurf
  • festgeschrieben
  • neuer Schritt
  • amtliche Station
  • Einreichung

Abstände folgen den Ereignissen, nicht dem Kalender.

Wer welchen Absatz geschrieben hat

Jede Spalte ist ein Stand, jeder Block ein Absatz, in der Farbe der Person, die ihn zuletzt geändert hat.

  • Amtliche Vorlagen
  • mit KI
  • neu oder geändert in diesem Stand

Herkunft der Absätze über einen Stand

STAND 11. November · eröffnetTitelAmtliche VorlagenAbsatz 1Amtliche VorlagenÜberschriftAmtliche VorlagenAbsatz 3Amtliche VorlagenAbsatz 4Amtliche VorlagenAbsatz 5Amtliche VorlagenAbsatz 6Amtliche VorlagenAbsatz 7Amtliche VorlagenÜberschriftAmtliche VorlagenAbsatz 9Amtliche VorlagenÜberschriftAmtliche VorlagenAbsatz 11Amtliche VorlagenÜberschriftAmtliche VorlagenAbsatz 13Amtliche VorlagenÜberschriftAmtliche VorlagenAbsatz 15Amtliche VorlagenAbsatz 16Amtliche VorlagenÜberschriftAmtliche VorlagenAbsatz 18Amtliche VorlagenÜberschriftAmtliche VorlagenAbsatz 20Amtliche VorlagenAbsatz 21Amtliche VorlagenAbsatz 22Amtliche VorlagenAbsatz 23Amtliche VorlagenAbsatz 24Amtliche VorlagenAbsatz 25Amtliche VorlagenAbsatz 26Amtliche VorlagenAbsatz 27Amtliche VorlagenAbsatz 28Amtliche VorlagenAbsatz 29Amtliche VorlagenAbsatz 30Amtliche VorlagenAbsatz 31Amtliche Vorlagen