vyllluebp: zucman-initiative

Volksinitiative

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Entwurf
Sammlung
Eingereicht
Abgestimmt

wurf 1 #1

Angenommenmit KI

vyllluebp hat 3 Änderungen aus Arbeitsfassung u/2/1 in die Hauptfassung übernommen.

Übernommen als Stand 3.

Bestanden, mit 2 Hinweisen und 5 Hinweisen der KI

Schlägt eine Prüfung fehl, kann das Komitee den Antrag erst annehmen, wenn die Stelle verbessert ist.

Format des Textes (bestanden)
Format der Begründung (bestanden)
Titel (bestanden)
Pflichtabschnitte (bestanden)
Begründung vorhanden (bestanden)
Platzhalter ersetzt (Hinweis)
Noch aus der Vorlage: «…» Ersetze den Satz durch deinen eigenen.
Aufheben statt löschen (bestanden)
Nummerierung nach GTR (bestanden)
Geltende Bestimmungen (Hinweis)
Die Änderung zur Bargeldversorgung, angenommen in der Volksabstimmung vom 8. März 2026, ist in dieser Fassung noch nicht eingearbeitet.
Übergangsbestimmungen (bestanden)
Einheit der Form (bestanden)
Umfang (bestanden)
Fristen (bestanden)
Aufzählungen (bestanden)
Formeller Text (bestanden)

Hinweise der KI

Die KI prüft nur beratend; ihre Hinweise halten das Annehmen nie auf.

Art. 128a Abs. 3 (Hinweis der KI)
Die Bestimmung sieht eine Steuerpflicht vor, die nach einem Wegzug aus der Schweiz während zehn Jahren fortbesteht, was im Widerspruch zum völkerrechtlichen Grundsatz der territorialen Besteuerung und dem Schutz des Eigentums stehen könnte. Soll die Steuerpflicht nach einem Wegzug tatsächlich über zehn Jahre aufrechterhalten werden, oder ist dies völkerrechtlich sowie verfassungsrechtlich problematisch? (GTR Rz. 1)
Art. 128a Abs. 1 (Hinweis der KI)
Der Begriff «Nettovermögen» ist im Text nicht definiert. Soll der Begriff «Nettovermögen» im Text definiert werden oder ist die Überlassung an das Gesetz ausreichend? (GTR Rz. 301)
Art. 128a Abs. 3 (Hinweis der KI)
Der Begriff «Aufenthalt» ist im Kontext der Steuerpflicht nicht präzisiert. Soll definiert werden, ab welcher Dauer ein «Aufenthalt» zur Steuerpflicht führt? (GTR Rz. 301)
Art. 197 Ziff. 17 Abs. 1 (Hinweis der KI)
Die Frist für die Ausführungsbestimmungen ist ohne konkrete Zeitangabe («innert drei Jahren») formuliert, was im Vergleich zu anderen Übergangsbestimmungen der BV präziser als «innert drei Jahren seit Annahme durch Volk und Stände» gefasst wird. Soll die Frist explizit auf den Zeitpunkt der Annahme durch Volk und Stände bezogen werden? (BV Art. 197 Ziff. 12)
Art. 128a Abs. 3 (Hinweis der KI)
Die Bestimmung einer zehnjährigen Steuerpflicht nach einem Wegzug ist eine sehr weitreichende Massnahme, welche die Angriffsfläche für rechtliche und politische Kritik vergrössert. Soll die Dauer der Steuerpflicht nach einem Wegzug tatsächlich so detailliert in der Verfassung fixiert werden oder genügt ein Verweis auf das Gesetz? (GTR Rz. 301)